Österreichische Importverbote für GVOs

In Österreich ist derzeit das Inverkehrbringen von 3 gentechnisch veränderten Maislinien, einer gentechnisch veränderten Kartoffellinie, sowie einer Reihe von gentechnisch veränderten Rapslinien verboten. Das in Österreich zuständige Ministerium (Bundesministerium für Gesundheit, BMG) hat mittels entsprechender Verordnungen folgende vorsorgeorientierte Importverbote erlassen, die sich auf Artikel 16 der Richtlinie 90/220/EWG bzw. Artikel 23 der Richtlinie 2001/18/EG stützen.

Zur fachlichen Begründung der anderen derzeit aufrechten Import- bzw. Anbauverbote auf der Basis von aktuellen wissenschaftlichen Informationen wurden von Österreich entsprechende Dokumente erarbeitet und an die Europäische Kommission übermittelt sowie veröffentlicht.

Das Verbot betreffend das Inverkehrbringen der GV Maislinie Bt-176, welches seit 1997 in Kraft war, wurde im Juli 2008 aufgehoben.

Übersicht über österreichische GVO-Importverbote

Verbotsverordnung GV Mais MON810 BGBl. II Nr. 181 /2008
Verbotsverordnung GV Mais T25 BGBl. II Nr. 180 /2008
Verbotsverordnung GV Raps GT73 BGBl. II Nr. 157 /2006; BGBl. II Nr. 318 /2012; BGBl. II Nr. 386 /2015
Verbotsverordnung GV Raps Ms8xRf3 BGBl. II Nr. 246 /2008; BGBl. II Nr. 317 /2012; BGBl. II Nr. 385 /2015
Verbotsverordnung GV Mais MON863 BGBl. II Nr. 257 /2008; BGBl. II Nr. 319 /2012
Verbotsverordnung GV Kartoffel EH92-527-1 BGBl. II Nr. 125 /2010, BGBl. Nr. 339 /2012

Anbauverbot für GV Mais MON810 (Monsanto)

Ein Importverbot für GV Mais MON810 wurde 1999 erstmals in Kraft gesetzt und im Mai 2008 in neuer Form erlassen. Die aktuelle Fassung verbietet den Anbau von GV Mais MON810 in Österreich.

Ein länger anhängiges Gemeinschaftsverfahren zur Aufhebung des Importverbots durch die EU wurde mit einer diesbezügliche Entscheidung durch die Europäische Kommission am 7.5.2008 abgeschlossen. Die Entscheidung bedingte die teilweise Aufhebung des Importverbots, welche Ende Mai 2008 erfolgte. Das Verbot des Anbaus von GV Mais MON810 ist weiterhin aufrecht, nachdem am 2.3.2009 der EU-Ministerrat eine von der Europäischen Kommission beantragte gänzliche Aufhebung des Anbauverbots für GV Mais MON810 mit sehr grosser Mehrheit abgelehnt hat.

Als Begründung für das Verbot wurde seitens Österreich wurde 2007 eine WTO-konforme Risikoabschätzung vorgelegt. Diese Risikoabschätzung wurde als Reaktion auf eine WTO-Entscheidung erstellt, die bemängelte, dass das Importverbot nicht im Einklang mit den WTO Vorschriften ist.

Unterlagen zum Importverbot für MON810

Risikoabschätzung MON810

Anbauverbot GV Mais T25 (Bayer Crop Science)

Ein Importverbot für GV Mais T25 wurde 2000 in Kraft gesetzt und im Mai 2008 in neuer Form erlassen. Die aktuelle Fassung verbietet den Anbau von GV Mais T25 in Österreich.

Ein länger anhängiges Gemeinschaftsverfahren zur Aufhebung des Importverbots durch die EU wurde mit einer diesbezügliche Entscheidung durch die Europäische Kommission am 7.5.2008 abgeschlossen. Die Entscheidung bedingte die teilweise Aufhebung des Importverbots, welche Ende Mai 2008 erfolgte. Das Verbot des Anbaus von GV Mais T25 ist weiterhin aufrecht, nachdem am 2.3.2009 der EU-Ministerrat eine von der Europäischen Kommission beantragte gänzliche Aufhebung des Anbauverbots für GV Mais MON810 mit sehr grosser Mehrheit abgelehnt hat.

In einer WTO-Entscheidung wurde bemängelt, dass das Importverbot ohne WTO-konforme Risikoabschätzung verhängt wurde. In der 2007 für GV Mais MON810 vorgelegten Risikoabschätzung wurde überblicksartig auch auf GV Mais T25 Bezug genommen.

Unterlagen zum Importverbot für T25

Risikoabschätzung MON810/T25

Importverbot GV Raps GT73 (Monsanto)

Das Importverbot für GV Raps GT73 wurde 2006 erlassen und gilt seit der Zulassungserteilung durch die Niederlande im Jahr 2007. Es verbietet das Inverkehrbringen von Körnern von GV Raps GT73 und von GT73-Kreuzungsprodukten in Österreich. Das Verbot ist nach weiterer Verlängerung im Jahr 2015 mit 30.11.2018 befristet.

Unterlagen zum Importverbot für GT73

Begründung für das Importverbot (AGES, Engl.)

Neue wissenschaftlicheInformationen zur Untermauerung ds Verbots (2011-2012)

Importverbot GV Raps Ms8, Rf3 und Ms8xRf3 (Bayer Crop Science)

Das Importverbot für die GV Ölraps-Linien Raps Ms8, Rf3 und Ms8xRf3 wurde im Juli 2008 erlassen.  Es verbietet das Inverkehrbringen von Körnern der genannten GV Raps-Linien sowie von Rapskörnern, die aus Kreuzungen dieser Linien mit anderen Ölrapslinien erzeugt wurden, in Österreich.

Nach der weiteren Verlängerung des Verbots im Jahr 2015 ist die Geltungsdauer mit 30.11.2018 befristet.

Unterlagen zum Importverbot für Ms8, Rf3 und Ms8xRf3

Begründung für das Importverbot (AGES, Engl.)

Neue wissenschaftliche Informationen zur Untermauerung des Importverbots (2011-2012)

Importverbot GV Mais MON863 (Monsanto)

Das Importverbot für GV Mais MON863 wurde im Juli 2008 erlassen.  Es verbietet das Inverkehrbringen von Körnern der GV Maislinie MON863 sowie von Körnern, die aus Kreuzungen dieser Linie mit anderen Maislinien erzeugt wurden, in Österreich.
Das Verbot ist nach der Verlängerung im Jahr 2012 mit 30.11.2015 befristet.

Unterlagen zum Importverbot für MON863

Begründung für das Importverbot (AGES, Engl.)

Importverbot GV Kartoffeln EH92-527-1 (BASF Plant Science)

Das Importverbot für GV Kartoffeln EH92-527-1 wurde im April 2010 erlassen.  Es verbietet das Inverkehrbringen von Erzeugnissen der GV Kartoffellinie EH92-527-1 zum Zwecke des Anbaus in Österreich.
Das Verbot ist nach der Verlängerung im Jahr 2012 mit 30.11.2015 befristet.

Unterlagen zum Importverbot für EH92-527-1

Wissenschaftliche Begründung für das Importverbot (Umweltbundesamt, Engl.)